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   BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60   

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BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60 (https://dejure.org/1960,6122)
BGH, Entscheidung vom 15.11.1960 - 5 StR 433/60 (https://dejure.org/1960,6122)
BGH, Entscheidung vom 15. November 1960 - 5 StR 433/60 (https://dejure.org/1960,6122)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen im Revisionsverfahren

Verfahrensgang

 
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  • BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50

    Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht -

    Auszug aus BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60
    Das entspricht nicht den Voraussetzungen des § 344 Abs. 2 StPO (vgl. BGHSt 2, 168).
  • BGH, 14.10.1952 - 2 StR 306/52
    Auszug aus BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60
    Soweit die Revision vorträgt, Beweisanträge der Verteidigung seien zu Unrecht abgelehnt worden, fehlt die inhaltliche Wiedergabe sowohl der Beweisanträge als auch der ablehnenden Beschlüsse (vgl. BGHSt 3, 213).
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