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BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen im Revisionsverfahren
Verfahrensgang
- BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60
- BGH, 29.05.1961 - GSSt 1/61
- BGH, 10.10.1961 - 5 StR 433/60
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60
Das entspricht nicht den Voraussetzungen des § 344 Abs. 2 StPO (vgl. BGHSt 2, 168). - BGH, 14.10.1952 - 2 StR 306/52
Auszug aus BGH, 15.11.1960 - 5 StR 433/60
Soweit die Revision vorträgt, Beweisanträge der Verteidigung seien zu Unrecht abgelehnt worden, fehlt die inhaltliche Wiedergabe sowohl der Beweisanträge als auch der ablehnenden Beschlüsse (vgl. BGHSt 3, 213).